Archiv der Kategorie: Piratig

Politik und Gedanken dazu.

Supergrundrecht auf Meinungsfreiheit

von

Ursachenforschung

Die aktuelle Situation in Deutschland, in Europa, – mit Pegida und Terror – empfinde ich als sehr beängstigend. Noch beängstigender finde ich es aber, dass niemand über die tieferliegenden Ursachen schreibt. Und angefangen hat das Ganze schon vor einiger Zeit. Mit der Injektion eines neoliberalen, menschenverachtenden, egozentrischen Weltbilds in unsere Gesellschaft. Dieses hat den Gedanken einer Gemeinschaft nachhaltig verdrängt.

Dieser Verdrängungsprozess hat eine falsch verstandene Toleranz geschürt. Er hat uns die Freiheit (des Unternehmers) als wichtigstes Gut der westlichen Kultur verkauft. Er hat menschliche Werte und Verhaltensmuster einer humanistischen Aufklärungsideologik unterworfen.

Doch gerade wenn es um die Mohamed-Karikaturen, Tanzverbot-Freitage, um die Verspottung der Christen und andere, ähnliche Dinge geht, habe ich ein Problem:

Meinungsfreiheit

Nur durch die Meinungsfreiheit, durch das Recht auf eine eigene Meinung, ist es möglich auch geistige Freiheit zu gewährleisten. Deshalb werde ich fast immer und fast jederzeit für die Meinungsfreiheit eintreten.

Doch Meinungsfreiheit um jeden Preis kommt dem Supergrundrecht auf Sicherheit gleich. Diese Forderung verkennt, dass es andere Grundrechte gibt, beziehungsweise ordnet die Meinungsfreiheit ihnen unter.

Für mich kann es nur ein Supergrundrecht geben:

Das Recht auf Menschlichkeit

Der Schrei nach Meinungsfreiheit kommt meines Erachtens am Lautesten von den Egoisten (die sich selbst vermutlich nicht so bezeichnen würden). Menschen, die in einer Gesellschaft aufwachsen, in der das eigene Recht wichtiger ist als das Recht des Gegenüber. Menschen, die zu schnell fahren und sich zunächst bei der Polizei beschweren, warum das andere Auto nicht angehalten wurde.

Menschen, die nicht mehr erkennen, dass die Regeln einer Gesellschaft dem Zusammenleben und nicht primär dem eigenen Wohlergehen dienen.

Regeln des Zusammenlebens

Meines Erachtens ist das Verspotten und Verhöhnen anderer nicht unbedingt durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Und genau an dieser Stelle greifen auch Gesetze, die eben der Meinungsfreiheit auch Grenzen aufzeigen:

§ 166 StGB (Strafgesetzbuch)
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Meines Erachtens ist der Sinn dieses Paragraphen nicht, die Meinungsfreiheit zu verbieten, sondern Grundwerte von einem Teil der Menschen in unserer Gemeinschaft zu schützen.

Ich fordere deshalb nicht seine Abschaffung, sondern seine konsequentere Umsetzung – und ggf Erweiterung. Schade allerdings, dass es solche Paragraphen zu brauchen scheint.

Was ich vermutlich nie verstehen werde:

Warum beleidigt /verhöhnt eigentlich jemand einen anderen Glauben? Was will er/sie damit erreichen? Ist es sein Glaube, dass alle anderen Ansichten bekämpft werden müssen? Wie ist es um Grundwerte wie Menschlichkeit, Toleranz und Respekt bei diesen Menschen bestellt?

Mir drängt sich folgender Eindruck auf:  Menschen, die keinen eigenen Wertekanon haben, tun sich auch schwerer zu verstehen, wie es ist, wenn man den Wertekanon anderer verletzt.

Es kann doch nicht wirklich ein menschenwürdiges Ziel sein, anderen Glauben zu diffamieren!

Die Piraten fordern zwar einerseits einiges an Freiheit – genauso wie die deutlichere Trennung von Kirche und Staat – aber aus Ihrem Grundsatzprogramm wird auch eine Gesellschaftsordnung deutlich, die von der Gemeinschaft ALLER getragen werden soll.

Merke: Das geht nicht ohne Menschlichkeit, Respekt und Toleranz.

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FDGO und jetzt?

von

Den Begriff freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO) habe ich im Zusammenhang mit den Piraten das erste Mal memoriert. Ich akzeptiere die zugrunde liegende Definition des Bundesverfassungsgerichts. Ich bekenne mich zu Ihr.

Aber:

Mir ist das nicht ausreichend, denn auch Extremisten haben kein Problem damit sich darauf zu berufen. Ebenso Menschen, die im sinnbildlichen Sinne über Leichen gehen um Ihre Ziele zu erreichen. Menschen, die Flüchtlinge ertrinken lassen und Menschen, die bereit sind alles zu verkaufen. Ihre Seele und Ihr Herz eingeschlossen.

Deshalb gebe ich nicht viel auf nur FDGO beschwörenden Aussagen. Dieses ist für mich kein akzeptabler kleinster gemeinsamer Nenner. Es ist die Basis, die Grundlage, definiert aber nicht die Ziele einer Partei oder Ihre Vorstellungen. Auch vermittelt sie nur rudimentär (wenn überhaupt) ein Wertebild. Sie skizziert eine Gesellschaftsform.

Wenn wir uns unter dem Banner der FDGO sammeln, so sammeln wir uns nicht wirklich unter Zielen und auch unter keinerlei Wertevorstellungen, die wir gemeinsam teilen.

Für mich gilt es die Präambel unserer Partei,  Ihr Grundsatzprogramm und den Piratenkodex als Maßstab hinzuzufügen.

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Ich bin positioniert!

von

Hier ist meine Position:

  • Menschlichkeit ist die Grundlage meines Wertebildes. Mensch zu sein heißt unter anderem Fehler machen zu dürfen und zu lernen. Besonders heißt es aber auch, verzeihen und vergessen zu können.
  • Ich bin intolerant in Bezug auf Menschen, in deren Verhalten ich ein am Menschen ausgerichtetes Wertebild nicht erkennen kann.
  • Ich habe keine Lust auf Diskussionen mit Menschen, deren Beiträge es an Respekt, Toleranz und Höflichkeit missen lassen. Das verschwendet meine Zeit.
  • Ich bin Postgender. Ich trenne zwischen gesellschaftlichen Rollen und Geschlechtern.
  • Ich verwehre mich gegen jegliche Einordnung in politisch definierten Kategorien. Ich lasse mich nicht auf Wortspiele ein, die die Absicht haben mich irgendwo hin zu kategorisieren.
  • Ich halte es mit Ferris Bueller: “Alle -ismen sind schlecht.” Jegliche Art von Extremismus lehne ich ab. Ich setze Rechts- mit Linksextremismus nicht gleich.
  • Ich bin ein Mensch, der zufällig in Deutschland geboren wurde. Ich bin kein “anti-deutscher”, aber auch kein Nationalist. Ich bin Weltbürger.
  • Ich neide nicht. Ich freue mich für jeden, der seine Ziele erreicht und ich bemitleide jeden, der diese auf Kosten anderer Menschen erreicht.
  • Ich weiß, dass ich Fehler mache. Ich hoffe immer darauf, dass ich sie erkenne und aus Ihnen lernen kann.

Hieraus ergibt sich – für mich:

  • Der Mensch muss frei sein dürfen. Aber in seiner Freiheit ist auch die Verantwortung zu finden, die Freiheit anderer zu respektieren und zu schützen.
  • Es gibt keine Alternative zum BGE, wenn die Menschlichkeit wichtiger ist als kapitalistische Interessen.
  • Alle politischen Entscheidungen sind auf eine Frage hin zu überprüfen: Hilft es den meisten Menschen und Ihrer Umwelt?
  • Ich würdige Angriffe nicht. Ich reagiere nicht. Wer mit mir reden will tut das mit sachlichen Argumenten und ohne Unterstellungen. Oder eben nicht. Doch dann redet er nicht mit mir, sondern gegen eine Wand.
  • Ich habe keine Angst mein Gesicht zu verlieren. Deshalb muss ich mich nicht verteidigen. Deshalb muss ich nichts richtig stellen. Deshalb ist es egal, was irgendjemand über mich denkt. Entscheidend ist, dass ich am nächsten Tag in den Spiegel schauen kann.
  • Ich verwehre mich gegen jegliche Einordnung in politisch definierten Kategorien. Menschen sind viel zu vielschichtig, als dass sie sich einfach einordnen lassen.
  • Ich sympathisiere mit der Antifa, so wie ich den Begriff Antifa für mich verstehe: Als Bewegung gegen Faschismus. Ich bin oft auf der Straße gewesen, wenn es für die Menschlichkeit ging. Doch ich vermeide Veranstaltungen, die potentiell Gewalt vermuten lassen.
  • Ich glaube an meine große Vision. Einer Vision von Menschlichkeit, die den kurzatmigen Kapitalismus überwunden hat. Das ist es, was ich meinen Kindern weitergeben möchte.

Und Du so?

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Statement zur Gebietsversammlung

von

Hallo miteinander,

ich bitte Euch ein paar Minuten um Eure Aufmerksamkeit. In den vergangenen Monaten haben wir gemeinsam einen komplexen Bundestagswahlkampf geführt. Ich hatte die große Ehre von der Aufstellungsversammlung als Listenkandidat für Euch von Euch gewählt worden zu sein.

An dieser Stelle wird es nun auch höchste Zeit, Euch allen für die Unterstützung und Mitarbeit im Wahlkampf zu danken. Ihr habt Großartiges geleistet.

Ich habe mir wirklich große Mühe gegeben, den Anforderungen gerecht zu werden. Rückblickend muß und will ich gerne zugeben, dass nicht alles so gelaufen ist, wie wir es gerne gehabt hätten. Ich habe den Fehler gemacht zu lange auf Vorgaben vom Bund und vom Land zu warten. Ich habe den Fehler gemacht nicht immer deutlich genug mit Euch allen zu reden. Ich habe den Fehler gemacht, mit Ideen wie der „SWAT“ Analyse oder dem „Verfügbarkeitsplan“ Elemente einführen zu wollen, für die es keine Zustimmung gab. Ich habe viele Fehler gemacht, aber ich sage Euch auch ganz offen: Ich habe mich bis zuletzt eingesetzt und habe mir selbst nur wenig vorzuwerfen.

Wir sind nur wenige Aktive im Kreis und wir sehen leider oft darin ein Hindernis, statt es als Chance zu begreifen. Dabei haben wir ganz tolle Menschen hier:

  • Markus, ohne dessen Organisationstalent und Einsatzfreude wir immer wieder aufgeschmissen wären.
  • Thomas, der als alter Politikhase immer wieder mit guten Ideen und kontinuierlicher Arbeit begeistert
  • Frank W, der unermüdlich seine grandiosen Fähigkeiten im Bereich Grafik und Design in unsere Dienste stellt – und dass trotz der Belastung durch die Hansen-Story
  • Michael, der uns im letzten Jahr eine Internet Präsenz aufgebaut hat, die sich sehen lassen kann und der in Henstedt-Ulzburg immer mal wieder mahnend den Finger hebt
  • Claudia, die mit viel Herz und Ihrem engagierten Mann Torsten zu unmöglichen Zeiten einspringt, um Dinge umzusetzen
  • Ingo – ich kenne nur wenige, die besser beim Straßenwahlkampf agieren können
  • Toni, von dem ich relativ wenig wusste, der sich aber durch seine Kontinuität und Einsatzfreude viel Respekt verdient
  • Ramon, ein Querdenker und Wirrkopf, der für eine gute Idee immer zu haben ist
  • Frank K, der trotz aller Wirren in Norderstedt uns nicht den Rücken gekehrt hat, sondern bei Aktionen federführend mitwirkt
  • Matze, mit dem ich in Norderstedt das erste Mal einen Infostand gemacht habe – und mit dem ich das jederzeit wieder machen würde
  • Ronald, unaufdringlich aber präsent bleibt der den Piraten und Ihren Ideen treu. Als Finanzpirat hatte er nur wenig zu tun, aber er wenn es viel mehr gewesen wäre, bin ich sicher, es wäre bei Ihm richtig gewesen
  • Hendrik, der schon seit Monaten oft alleine am Stammtisch in Norderstedt sitzt und unsere Fahne hochhält
  • Kevin, der nicht aktiv aufgetreten ist und doch da war als darum ging Plakate aufzuhängen
  • Angelika, die mit festen Überzeugungen nicht nur im Kreis sondern gerade auch im Land aktiv ist
  • Peter, der sich zum Wahlkampf entschlossen hat Mitglied zu werden und sich als Direktkandidat eingebracht hat

Ihr wisst, die Liste der Namen ist noch viel länger. Uns alle vereint der Wunsch nach einer durchgreifenden Änderung in der Art wie Politik gemacht wird. Uns eint der Wunsch nach Privatsphäre, Selbstbestimmung und Solidarität.

In den letzten Monaten ist es im Rahmen des Bundestagswahlkampfs leider immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen uns gekommen. Auseinandersetzungen, die Respekt vermissen ließen und die die Würde des Anderen angriffen. Auseinandersetzungen, die in Extrempositionen geführt wurden und keiner Seite die Möglichkeit gaben Ihr Gesicht zu wahren. Das muss aufhören!

Wir müssen uns darauf besinnen, dass wir uns alle gegenseitig brauchen. Alleine können wir unsere Ziele nicht erreichen und wenn wir weitermachen wie bisher, werden sich wohl kaum neue Mitstreiter finden, die auch längerfristig dabei bleiben.

Wir müssen uns – jeder für sich – fragen, was wir erreichen, wenn wir die Vielfalt und die Kreativität in der Partei so unterdrücken, dass sie sich nicht entfalten kann. Wenn wir durch versteckte Angriffe die Motivation einzelner zerstören. Nein, ich sage hier nicht, dass wir das bewusst tun. Aber es ist die Sprache, die schon ein Zeichen ist.

Wenn wir zum Beispiel Sätze verwenden wie „dann müsst Ihr schauen, wie Ihr das löst!“ dann steckt in den Sätzen eine Meta-Botschaft, die übermittelt wird. Die Botschaft ist: Das ist nicht meine Meinung und deshalb macht Ihr das mal alleine. Das „Ihr“ grenzt den Sprecher bewusst aus. Es zeigt, dass er nicht willens ist, ein „Wir“ zu denken. Und wenn wir nicht „Wir“ denken, sind die Folgen offensichtlich.

Wir können den ganzen Tag über Lokalpolitik reden. Das ist wichtig und notwendig. Aber es ist meines Erachtens ebenso notwendig über das Miteinander zu reden und die Unklarheiten zu beseitigen.

Denn wenn wir langfristig Ziele erreichen wollen, müssen wir sicherstellen, dass wir gerne miteinander reden. Alle. Davon bin ich überzeugt.

Ich danke Euch für Eure Aufmerksamkeit!

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GASTBEITAG: Piratenbraut

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Lieber Leser,

die Wahl ist gelaufen, die Piraten haben den Einzug in den Bundestag nicht geschafft – und nun ist es Zeit für meinen ganz persönlichen Rückblick auf den Wahlkampf.

Ich glaube, es war Anfang des Jahres, als mein Mann mich fragte, ob ich damit einverstanden sei, dass er für die Piraten für den Bundestag kandidiert. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht und sehr lange darüber nachgedacht, bevor ich im März mein Einverständnis gab. Allerdings knüpfte ich daran eine Bedingung: Wenn ich merke, dass die Kinder darunter leiden, ist Schluss.

Oli kandidierte, wurde auf Listenplatz 2 gewählt und war natürlich mächtig stolz! Ich auch, das gebe ich gern zu.

Während des Wahlkampfes zur Kommunal- und Kreistagswahl im Frühjahr brachte Oli sich schon sehr in den Wahlkampf ein. Er war viel unterwegs, hat Infostände organisiert und bemannt, geflyert, Plakate aufgehängt, war fast jeden Abend im Mumble, jede Woche zum Stammtisch … es war eine anstrengende Zeit, aber es war zu meistern, auch für die Kinder und mich.

Diesen Sommer wurde es nun Ernst: Der Wahlkampf zur Bundestagswahl ging in die heiße Phase. Oli war unheimlich viel unterwegs. Abends war er so gut wie gar nicht mehr zu Hause und auch an den Wochenenden war er sehr viel unterwegs, immer im Auftrag der Piraten. Oli kümmerte sich um alles: Infostände organisieren, flyern, Kaperbriefe in Briefkästen stecken, Plakate aufhängen (und heute wieder abhängen), kaputte Plakate austauschen, Presseanfragen beantworten, Wahlprüfsteine mitschreiben, in der Woche vor der Wahl Aufkleber für die Zweitstimmenkampagne organisieren und auf die Plakate kleben, Podiumsdiskussionen, Stammtische, Kryptopartys … die Liste ließe sich noch nahezu endlos fortsetzen.

Seit Mitte August hat er Urlaub – wenn man das denn Urlaub nennen kann. Er hatte fast jeden Tag mindestens einen Termin, war außer Haus oder saß an seinem Schreibtisch im Mumble, immer bis tief in die Nacht. Wenn er mal um Mitternacht ins Bett kam, war das früh. Ich habe mit angesehen, dass er immer müder wurde und immer älter aussah, und ich fing an, mir Sorgen zu machen.

Während all dieser Wochen war ich quasi alleinerziehend mit zwei kleinen Kindern. Unser großer Sohn hat in diesem Sommer seine Schulkarriere begonnen, unser kleiner geht in den Kindergarten. Alles, was mit Kindern, Haushalt, Garten zusammenhing, war bei mir – von morgens um 6, wenn wir aufstanden, bis abends um 8, halb 9, wenn der letzte Zwerg endlich einschlief. Wenn unsere Kinder es nicht gewohnt wären, dass ich tagsüber mal auf dem Sofa sitze und Handarbeiten mache, hätte ich nicht mal diesen Ausgleich gehabt.

Ja, ich hätte Oli auch gern noch aktiv unterstützt, aber mit Kindern geht das einfach nicht. Ende August war ich fix und fertig und hätte am liebsten das Handtuch geschmissen. Doch da war das Ende in Sicht, und dieses Licht am Ende des Tunnels gab mir Kraft, durchzuhalten. Und auch unseren Kindern, vor allem dem Großen, gab es Kraft. Wir alle fieberten dem 22. September entgegen.

Die ganze Zeit über war ich Realist genug, um zu wissen, dass die Piraten die 5%-Hürde nicht schaffen würden. Trotzdem habe ich Oli all den Freiraum gelassen, den er für den Wahlkampf brauchte, damit er sich hinterher keiner Vorwürfe machen konnte im Sinne von: „Wenn ich noch das-und-das hätte machen können, dann …“.

Der 22. September war gestern und die Piraten haben bundesweit 2,2% bekommen und damit den Einzug in den Bundestag nicht mal knapp verpasst.

*****

Anfang des Jahres haben wir, mein Mann, unsere Kinder und ich, uns auf das Abenteuer „Bundestagskandidatur“ eingelassen. Dieses Abenteuer ist jetzt vorbei und mein erster Gedanke ist ganz klar: NIE WIEDER! Diesen Stress tu ich mir nicht noch einmal an. Ich kann von Glück reden, dass ich nicht auch noch arbeiten musste, sonst wäre hier bestimmt viel aus dem Ruder gelaufen. So konnte ich glücklicherweise sehr viel auffangen.

ABER: Ich weiß nicht, wie es in 4 oder 8 Jahren aussieht. Dann sind die Kinder älter und verständiger. Wir haben in diesem Wahlkampf sehr viele Erfahrungen sammeln können, die in der Zukunft berücksichtigt werden können. Falls wir uns noch einmal auf solch ein Abenteuer einlassen, werden wir es bestimmt besser planen können. Denn dieses Mal konnten wir nichts planen und/oder vorbereiten, weil wir schlicht und ergreifend gar nicht wussten, was auf uns als Familie zukommt. Jetzt wissen wir es und sind gewappnet.

MEIN FAZIT: Eine anstrengende, stressige Zeit liegt hinter uns, die uns sehr viel abverlangt hat. Und doch möchte ich diese Erfahrung nicht missen. Ich habe in dieser Zeit viele nette Menschen kennengelernt, insbesondere auf unserer Gartenparty Ende Juli, als wir den Startschuss für den Wahlkampf gegeben haben. Ich persönlich habe die Piraten als ehrliche, bodenständige und offene Menschen kennengelernt, die sich nicht mit Gegebenheiten abfinden wollen, sondern etwas bewegen möchten. Die Piraten, die ich kennenlernen durfte, sind vielschichtig, interessant, neugierig und, vor allem, sie haben Visionen, für die sie kämpfen. Und solange das so bleibt, bin auch ich eine Piratenbraut – wenn auch ohne Parteibuch und ohne offizielle Funktion. Ich bin eine von denen, die es hinter den Kulissen möglich machen, dass „die anderen“ im Vordergrund aktiv werden können.

 

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Zukunft der Piratenpartei

von

Irgendwie wollte ich hier die großen und größeren Worte finden.

Loben, Trösten, analysieren, aufbauen, motivieren…

Aber die Wahrheit ist einfach. Du hast es vergeigt.

Und was mich dabei am meisten störte:

Du hast keine Fehlerkultur (mehr)!

Und es ist mir jetzt egal.

Das war es dann!

Wunden lecken.

Gesundheit.

Luft holen.

Familie.

Sport.

Job.

RUHE.

 

 

 

 

 

 

Luft.

Ideen.

Ideologie.

Mitstreiter.

Mensch sein.

Chaos kennen.

Struktur schaffen.

Strategie entwickeln.

Fehlerkultur aufbauen.

Zukunftspiraten gewinnen.

Pirat sein und Pirat bleiben.

 

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